Der Österreichische Akademikerbund zeigt sich zufrieden mit dem präsentierten Verhandlungsergebnis der Bundesregierung zur Budgetkonsolidierung. Die nunmehr vorliegenden Maßnahmen sind ein durchaus ausgewogener Mix, bei dem die ausgabenseitige Sanierung eindeutig überwiegt. Durch das Reformpaket für die Jahre 2012 bis 2016 sollen mehr als € 25 Milliarden eingespart werden, wobei der überwiegende Teil auf Sparmaßnahmen entfällt. Damit setzen die Regierungsparteien auch im europäischen Vergleich ein markantes Zeichen, das beispielgebend ist. Die einzelnen Reformmaßnahmen betreffen den Verwaltungsapparat, den Beamtenbereich, den Gesundheitssektor, das Förderungswesen, Länder & Gemeinden sowie den Fiskalbereich. Erfreulicherweise gibt es keine Belastungen für Familien und den Mittelstand.
Besonders zufrieden zeigte sich der Akademikerbund, dass in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten Investitionen in den Zukunftsbereichen Wissenschaft und Forschung nach wie vor hohe Priorität eingeräumt wird. „Dieses bildungspolitisch wichtige Signal unterstützen wir auf allen Linien und gratulieren der Bundesregierung zu dieser mutigen und wichtigen Entscheidung“, so der Präsident des Österreichischen Akademikerbundes, Dr. Andreas Schnider.
Gemäß den Reformplänen bleibt die von Wissenschafts- und Forschungsminister ausverhandelte und kurz vor Weihnachten präsentierte „Hochschulmilliarde“ von allen Maßnahmen ausgenommen. Somit stehen den Hochschulen zwischen 2013 und 2015 inklusive der Offensivmittel € 990 Millionen zusätzlich zur Verfügung. „Das ist ein großer Erfolg für den gesamten Wissenschaftsbereich. Die verkündeten Maßnahmen sind damit auch zukunftsweisend für den gesamten Wirtschaftsstandort“, so Schnider weiter.
Gleichzeitig betont der Österreichische Akademikerbund aber, dass das nun vorliegende Reformpaket auch Mahnung zu künftiger budgetärer Sorgfalt darstellt. Ziel muss es sein, Österreich gemeinsam auf gesunde Beine zu stellen, wofür wir alle einen Beitrag leisten müssen –selbstverständlich auch die Politik. Wir stehen damit nicht am Ende eines Reformprozesses, sondern erst am Anfang.
Dr. Andreas Schnider
Präsident
Mag. Maximilian Richter
Generalsekretär